Das Bundessozialgericht stellt mit Urteil vom 31. März 2017 auch auf die Honorarhöhe bei der Beurteilung von Scheinselbständigkeit ab.

In dem vorliegenden Fall wurde die Tätigkeit eines Heilpädagogen beurteilt, der im Auftrag eines Landkreises in Bayern als Honorarkraft Hausbesuche machte. Hierfür wurde eine Stundenvergütung von über 40 EUR gezahlt.

Die i. d. R. strittigen Kriterien Eingliederung in den Arbeitsprozess und Weisungsgebundenheit lagen nicht bzw. in nur geringer Ausprägung vor. Das BSG hätte insoweit darauf beschränken können, die Entscheidungsgründe des vorinstanzlichen Landessozialgerichts zu bestätigen. Bedeutung erhält dieses Urteil, weil das BSG eben dennoch das weitere Kriterium Honorarhöhe in den Fokus nimmt.

Liegt das vereinbarte Honorar deutlich über dem Arbeitsentgelt eines vergleichbar eingesetzten sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmers, zum Beispiel eines festangestellten Erziehungsbeistands, und lässt es dadurch Eigenvorsorge zu, ist dies ein gewichtiges Indiz für eine selbstständige Tätigkeit. Allerdings handelt es sich auch bei der Honorarhöhe nur um einen bei der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Anhaltspunkt, weshalb weder an die Vergleichbarkeit der betrachteten Tätigkeiten noch an den Vergleich der hieraus jeweils erzielten Entgelten bzw. Honoraren überzogene Anforderungen gestellt werden dürfen.

Hier geht es zur Pressemitteilung des BSG.

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Niels Hub-Striesow
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Hamburg